Wahl-Ohrfeige von der SPD!

Mit der Landtagswahl in Nordrhein Westfalen (NRW) fand gestern die Generalprobe für die Bundestagswahl 2013 statt. Die ersten Hochrechnungen liessen die SPD jubeln. Die Sozialdemokraten, die nach den Wahlen 2010 eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden mussten kommen auf 38,8% und sichern sich so die Mehrheit. Die CDU hat dramatisch an Stimmen verloren und die FDP hat die 5 % Hürde geschafft, während die Linken daran scheiterten. Die Piraten Partei ist zum ersten Mal in NRW in den Landtag gezogen.

1085 Kandidaten

In dem bevölkerungsreichsten Bundesland mit 13,2 Millionen Wählern, davon 300.000 türkischstämmige, wurden in 128 Wahlbezirken an 15.500 Urnen Stimmen abgegeben. Um in den Landtag mit 221 Mandaten einzuziehen gingen 1085 Kandidaten, davon 30 türkischstämmige, aus 17 Parteien ins Rennen. Die Wahlbeteiligung war im Gegensatz zu den Wahlen vor zwei Jahren niedrig. Die BIG Partei mit 14 türkischstämmigen Kandidaten konnte an Stimmen gewinnen.

Zweier Koalition

Bei den Wahlen 2010 hatten die SPD und die CDU jeweils 67 Mandate in dem Landtag mit 181 Sitzen. Die SPD hatte mit den Grünen, die 29 Sitze gewonnen hatten eine Minderheitskoalition gegründet, die von den Linken unterstützt wurde, so dass sie mit einem Sitz Mehrheit zwei Jahre regieren konnten. Es kam nun zu vorgezogenen Neuwahlen, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im März mit ihrem Haushaltsentwurf scheiterte. Nach den ersten Hochrechnungen kommt die SPD auf 92 und die Grünen auf 29 Sitze im Landtag. Es wird erwartet, dass die beiden Parteien mit diesen Ergebnissen die neue Landesregierung bilden werden.

3 Türken im Landtag

Serdar Yüksel sowie Ibrahim Yetim von der SPD und Arif Ünal von den Grünen wurden nach den ersten Hochrechnungen erneut in den Landtag gewählt. Da die Linken an der 5% Hürde scheiterten haben es Özlem Alev Demirel, Ali Atalan und Hamide Akbayir nicht in den Landtag geschafft, so dass die Anzahl von türkischstämmigen Vertretern in der nordrhein-westfälischen Regierung von sechs auf drei gesunken ist.